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Diese Fragen beschäftigten die vierten Klassen der BHAK Freistadt.

Im Rahmen des Unterrichtsgegenstandes „Politische Bildung und Recht“ machten sich am Donnerstag, den 26. Jänner 2012 die vierten Klassen auf den Weg nach Linz, um Eindrücke vom „Unabhängigen Verwaltungssenat des Landes OÖ“ und dem Landtag zu gewinnen.

Der Geschäftsführende Vizepräsident, Herr. Hofrat Mag Alfred Kísch, empfing uns recht herzlich und versuchte uns die Aufgabenbereiche des UVS anhand einer Power-Point-Präsentation näher zu bringen.

Die UVS sind zwar keine Gerichte im herkömmlichen Sinn des Bundes-Verfassungsgesetzes, jedoch Tribunale im Sinn der Europäischen Menschenrechtskonvention. Zuständig sind die UVS vor allem

• als Berufungsinstanz im Verwaltungsstrafrecht (z. B. Verkehrsordnungsgesetz)
• zur Entscheidung über Beschwerden von Personen, die behaupten, durch die Ausübung unmittelbarer Befehls- und Zwangsgewalt in ihren Rechten verletzt zu sein,
• als Berufungsinstanz in sonstigen Angelegenheiten, die ihnen durch Gesetz zugewiesen werden.

Am Ende des Vortrags konnten wir über vorgefallene Delikte (z.B. zu schnell fahren im Ortsgebiet) berichten. Auf jeden Fall war es ein interessanter Einblick in die Verwaltung des Landes OÖ.

Christina Jahn, 4BK


Nach dem anspruchsvollen Vortrag im Unabhängigen Verwaltungssenat (UVS), besuchten wir den Landtag in Linz.

Dort konnten wir eine Landtagssitzung hautnah miterleben. Es wurden verschiedene Themen bearbeitet, wie etwa die Wiedereinführung eines verpflichtenden Schulschikurses, die von einem Vertreter der Freiheitlichen Partei gefordert, von den anderen Parteien jedoch abgelehnt wurde.

Die Argumentation der Volksvertreter war zum Teil nicht überzeugend, um nicht zu sagen lächerlich.

Ein weiterer Kritikpunkt wäre die mangelnde Anwesenheit der Abgeordneten während der Plenarsitzung.

Die anschließende Diskussion mit vier Vertretern der im Landtag vertretenen Parteien (Johann Affenzeller, Gabriele Lackner-Strauss, Alexander Nerat, Ulrike Schwarz) stellte sich als informativ heraus. Leider fehlte es uns Schülern an Spontanität, um die Parlamentarier mit vielen Fragen zu bombardieren. Wir erfuhren warum es wichtig ist, sich als junger Mensch politisch zu engagieren.

Interessant war auch die Erklärung zum Klubzwang. Es wird versucht, jede Meinung anzuhören und daraus eine gemeinsame Parteimeinung zu bilden.

Insgesamt war die Exkursion sehr informativ und spannend. Der UVS war für unsere Verhältnisse jedoch zu theoretisch und hat uns etwas überfordert.

Melanie Horner, 4AK